Kreisverband Piratenpartei Märkisch-Oderland

Liebe Piraten,

hiermit möchten wir Euch zur Kreisvorstandssitzung zur Konstituierung des Kreisvorstandes der Piraten MOL und anschließendem Piratentreffen einladen.

Ort: Strausberg, Restaurant „Zur Fähre“
Zeit: 10.12.2009, 19:00 Uhr

Vorgeschlagene Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Beschluss der Tagesordnung
3. Situation im Landesverband (1./ 2.Treffen der Kreise/AGs auf Veranlassung eines Kreises)
4. Rücktritt eines Beisitzers aus dem Kreisvorstand MOL
5. Konstituierung des Kreisvorstandes (Aufgaben, Verantwortlichkeiten)
6. Aktuelles (Brbg/MOL/Strausberg, Stand CCS, Verein Sozius, DIE LINKE Rücktritte Landtag)
7. Corporate Identity (abgestimmter Einsatz von Verhalten, Kommunikation und
Erscheinungsbild nach innen und außen)
8. Datenschutz (neues aus der AG Datenschutz, Verpflichtung auf das Datengeheimnis)
9. Sonstiges

Jeder Pirat oder Gast ist willkommen.

Christoph Schiller (Vorsitzender KV MOL)
Petra Wirth ( stellvertretende Vorsitzende KV MOL)

Manche sind etwas entäuscht bei dem Wahlergebnis der Piratenpartei bei dieser Bundestagswahl. So ist das halt, wenn man sich Hoffnung auf etwas macht, was dann doch in der Realität so nicht erreichbar ist.

Fünf Prozent war einfach Wunschdenken.

Aber die zwei Prozent, die die Piraten insgesamt an Wählerstimmen bekommen haben, zeigt doch, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Über 800000 Menschen haben uns gewählt, weil auch sie der Meinung sind, dass endlich etwas in diesem Land passieren muss.

Besonders freue ich mich, dass wir hier in der Region 2.7 % der Wähler erreicht haben.
Da möchte ich mich an dieser Stelle bei allen Aktiven bedanken, die viel Arbeit und Zeit in den Wahlkampf gesteckt haben. Dieses Engagement ist um so mehr zu erwähnen, wenn man weiß, dass die meisten der aktiven Piraten erst seit wenigen Monaten oder gar Wochen dabei sind.

Die “Tigerenten-Regierung”, die wir nun für die nächsten vier Jahre haben, wird sich alle Mühe geben, dass den Piraten die Themen nicht ausgehen. Wir werden immer wieder laut werden müssen, damit die Bürger die Fallstricke bei kommenden Gesetzen erkennen können.
In vier Jahren dürfte mit Hilfe dieser Regierung es gar nicht so schwer sein, die Fünf-Prozent-Hürde zu nehmen. Die Wahl hat deutlich gezeigt, dass die Zeit der Volksparteien sich dem Ende neigt. Der Wähler möchte einfach nicht mehr angelogen und mit plumpen Wahlversprechen gelockt werden.

Was wir brauchen, ist eine ehrliche Politik für den Bürger, Transparenz und ein Ende der Lobbypolitik.
Auf Schwarz-Gelb darf man nicht hoffen, dass sich dahingehend etwas ändert. Bleibt also noch genug zu tun für die Piraten.

Zum Schluss möchte ich mich noch einmal bei allen bedanken, die die Piraten gewählt haben. Dieser Zuspruch macht Mut, weiterzuarbeiten und dann, thematisch gestärkt, in vier Jahren in den Bundestag einzuziehen.

Wer sich nicht nur mit seinem Wahlkreuzchen den Piraten verbunden fühlt, ist herzlich eingeladen, zu einem unserer nächsten Treffen zu kommen. Wir freuen uns über jeden, der uns näher kennen lernen will und vielleicht auch seine Ideen mit einbringt.

Liebe Nichtwähler,

wir schreiben euch diesen Brief, weil ihr die stärkste politische Kraft in diesem Land seid. Bei der Europawahl habt ihr mit 56,7% alle Parteien weit hinter euch gelassen. Es ist gut möglich, dass ihr bei der kommenden Bundestagswahl erstmals stärker werdet als CDU und SPD.

Wir können es sehr gut verstehen, dass ihr nicht zur Wahl geht. Wir haben von der Politik in diesem Land auch die Nase voll. Alle vier Jahre dürfen wir Bürger unser Kreuzchen für Kandidaten und Landeslisten machen, die von Parteifunktionären in Hinterzimmern aufgestellt werden. Dafür wird uns vor der Wahl in professionell gestalteten Werbekampagnen das Blaue vom Himmel versprochen. Nach der Wahl werden diese leeren Versprechen dann eiskalt wieder einkassiert. Die Sachzwänge sind dann schuld, oder die leeren Kassen.

Zwischen den Wahlen haben wir Bürger ruhig zu sein. Die Politiker wollen bei ihrer wichtigen Arbeit nicht gestört werden. Sie bekommen schließlich von den Lobbyverbänden eine Menge Geld dafür, deren Entwürfe zu Gesetzen zu machen. Von den knappen Diäten kann man ja kaum leben und es ist auch viel bequemer, die Vorlagen der Lobbyisten zu verwenden, als selbst nachdenken zu müssen.

Kein Wunder, dass dabei oft Gesetze herauskommen, die nichts als Schaden anrichten. Nach dem 11. September 2001 wurden zum Beispiel viele Gesetze beschlossen, die uns angeblich vor dem Terrorismus schützen sollen. In Wirklichkeit beschneiden sie unsere bürgerlichen Freiheitsrechte immer mehr. Unsere Daten werden gespeichert, unsere E-Mails gelesen, unsere Computer heimlich durchsucht. Die Politiker behaupten, sie hätten nicht die Absicht, einen Überwachungsstaat zu errichten. Dennoch bauen sie so fleißig daran, dass George Orwell seine Freude hätte.

Liebe Nichtwähler, wir respektieren es, wenn ihr diesmal wieder nicht zur Wahl geht. Aber wisst ihr eigentlich, dass jede Nichtwählerstimme vor allem den großen Parteien zugute kommt? Wer nicht wählen geht, stärkt die Große Koalition. Wollt ihr das wirklich?

Die gute Nachricht: Es gibt bei dieser Wahl eine echte Alternative für Nichtwähler – die Piraten. Wenn ihr eure Stimme nicht an die Altparteien verschenken wollt und ein deutliches Zeichen setzen möchtet, dass sich in diesem Land etwas grundlegend ändern muss, solltet ihr am 27. September Piratenpartei wählen. Wir versprechen euch, dass wir nie etwas versprechen werden, das wir nicht halten können.

Unser Programm ist absichtlich so schlank gehalten, dass ihr genau wisst, wofür wir stehen:

• für die Stärkung der Bürgerrechte und gegen den Überwachungsstaat
• für einen transparenten Staat und gegen den „gläsernen Bürger“
• für eine bessere Demokratie, bei der die Bürger die Politik aktiv mitgestalten können
• für freien Zugang zu Kultur und Bildung

Für diese Ziele werden wir kämpfen. Einen Gemischtwarenladen aus leeren Versprechungen wie die Altparteien bieten wir bewusst nicht an.

Dienstwagen und Pensionen aus der Staatskasse interessieren uns nicht. Wir können unser Geld woanders besser verdienen. Wir gehen nur deswegen in die Politik, weil wir es uns nicht mehr leisten können, sie Menschen zu überlassen, die außer Parteipolitik nichts gelernt haben. Die Lobbyisten werden natürlich versuchen, uns genauso zu bearbeiten wie die Altparteien. Doch wir sind Piraten – wir sind unbestechlich.

Liebe Nichtwähler, ihr habt es in der Hand, etwas in der deutschen Geschichte noch nie Dagewesenes zu schaffen. Wenn ihr bei dieser Wahl ausnahmsweise nicht zu Hause bleibt, sondern die Piratenpartei wählt, wird ein Ruck durch dieses Land gehen.
Wir stehen bei euch im Wort. Wenn wir uns korrumpieren lassen sollten wie die Altparteien, dürft ihr uns abwählen und beim nächsten Mal wieder zu Hause bleiben. Gebt uns dieses Mal eure Stimme und wir werden euch nicht enttäuschen!

Also: am 27. September wählen gehen und den Änderhaken setzen!

Eure Piraten

Gestern wurde endlich einmal öffentlich gemacht, was viele schon immer vermuteten: In Schleswig-Holstein wurden die Redaktionen eines größeren Zeitungsverlages angewiesen, nicht über die Freien Wähler und die Piratenpartei zu berichten. (Pressemitteilung der Piratenpartei)

Und auch hier bei der Märkischen Oderzeitung(MOZ) werden die kleinen Parteien einfach nicht genannt. Gerade in der heutigen Ausgabe wird wieder einmal dem Leser suggeriert, dass bei der Bundestagswahl nur die fünf großen Parteien antreten. Noch nicht einmal mit einem kleinen Halbsatz wird erwähnt, dass auch andere Parteien auf dem Wahlzettel stehen.

Gibt es etwa auch in unserer Region solche Order, nicht über die Piratenpartei zu berichten?

Mit der momentanen Berichterstattung über die anstehende Wahl werden dem Leser gezielt Informationen vorenthalten. Sieht so unabhängiger Journalismus aus, den sich die Pressevertreter gern auf ihre Fahne schreiben?

Das nicht alles, was in der Zeitung steht, wahr ist, sollte man mittlerweile gelernt haben. Wenn aber nur in der Zeitung drin steht, was bestimmte Leute wollen, dann kann sich die Märkische Oderzeitung wieder in “Neuer Tag”* umbenennen, damit ihre Leser gleich wissen, wie es um den Informationsgehalt des Blättchens bestellt ist, was sie da in der Hand halten.

* “Neuer Tag” hieß die Zeitung zu DDR-Zeiten.

Ist ja nicht so, als würden wir Piraten unsere Frau Merkel nicht gut finden
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Infostand Piraten MOL

Am heutigen Informationsstand der Piraten des Kreisverbandes Märkisch-Oderland informierten Jens Knoblich und Petra Wirth erneut zahlreiche Bürger und Bürgerinnen über die politischen Ziele der Piratenpartei.

Der Standort Handelscentrum Strausberg, ein zahlreich besuchtes Einkaufszentrum in Strausberg, erwies sich als durchaus geeignet, um auf die Piraten aufmerksam zu machen.

Die Piraten standen Rede und Antwort, erläuterten die Hintergründe, warum die Partei innerhalb kürzester Zeit so enorm gewachsen ist, und vermittelten anhand von Beispielen, warum bei den kommenden Bundestagswahlen die Wahl der Piratenpartei so enorm wichtig ist.

Häufig traten Fragen auf, warum man denn so wenig über die Piratenpartei in den Medien sieht und hört, welche mit der kurzen Darstellung der bisherigen politischen Zielen der Altparteien (u.a. auch dem Lobbyismus) und den Interessen der Medien (Beibehaltung des Urheberrechts in jetztiger Form) beantwortet werden konnte.

Erschreckend fiel jedoch auf, wieviele Jugendliche und Heranwachsende von Parteien wie der DVU offensichtlich fehlgeleitet in ihrem Denken sind und darauf vertrauen, dass mit platten Stammtischparolen solcher Parteien das Land bessere Zeiten erleben wird!

Hier zeigt sich eindeutig, wie überaus wichtig die politische Arbeit auch auf kommunaler Ebene ist, dass der Jugend schnellstmöglich ausser inhaltleeren Versprechungen Alternativen geboten werden müssen, dass die Perspektive für unsere Jugend wieder besser aussehen muss, und zwar nicht nur auf dem Papier, sondern auch in der Realität!

In was für einem Land leben wir, in welchem unsere Jugend eher auf fragwürdige Parteien vertraut, welche vom Verfassungsschutz (als rechtsextrem eingestuft) beobachtet werden? Hier hat die bisherige Politik eindeutig versagt – neue und moderne Ansätze sind hier dringendst erforderlich, und dass die klassischen Parteien hierzu nicht in der Lage sind, sieht man überall auf der Straße, wenn man nicht mit Scheuklappen durch diese geht.

Die derzeitige Verbotshaltung seitens unserer Regierung trägt lediglich dazu bei, dass sich die Jugend noch weiter falsch verstanden fühlt, und dagegen muss gehandelt werden.

Alles in allem trug der Infostand dazu bei, die Partei noch bekannter zu machen und die Wähler davon zu überzeugen, dass es Zeit für große Veränderungen im politischen System ist.

PIRATENPARTEI
KLARMACHEN ZUM ÄNDERN

Es ist Wahlkampf. Am 27. September 2009 finden bundesweit die Bundestagswahlen statt, und alle traditionellen Parteien belügen und betrügen auf jedem erdenklichen Kanal dem Bürger mal wieder so richtig die Hucke voll, um so viele Stimmen wie möglich zu bekommen!

Da ist es den Parteien vollkommen unwichtig, mit welchen Missetaten sie die letzten 4 Jahre für Unrecht gesorgt haben – sie loben sich selbst in den höchsten Tönen, wie erfolgreich sie doch waren. Schlimmer noch! Die SPD beispielsweise, bis dato Kuschelpartner der CDU, rügt die CDU dermaßen hochtrabend, dass man glatt vergessen könnte, dass der komplette Ausbau des Überwachungswahns zu großen Teil in Übereinstimmung dieser beiden Parteien beschlossen wurde!

Aber genug der vielen Worte, seit langer Zeit hat der Bürger wieder eine echte Alternative bei der Wahl zwischen Pest, Seuche oder Krebs – in diesem Jahr ist die Piratenpartei in 15 von 16 Bundesländern vertreten, um in diesem Land Politik nicht nur für die Bürger zu machen, sondern auch mit den Bürgern, eben echte Basisdemokratie.

Die Erfolge der Piratenpartei sind seit der Europawahl enorm! So vervielfachte sich die Mitgliederzahl in Deutschland um das 8fache auf derzeit über 8.000 Mitglieder, zahlreiche Politiker aus anderen Parteien (welche dort dem allgemeinen Maulkorbzwang unterlegen waren) wechselten zu den Piraten, die Akzeptanz im Internet ist ungebrochen weit über der der traditionellen Parteien, und die Uraltparteien fangen bereits an, die Themen der Piraten für eigene Wahlkampfzwecke zu missbrauchen. So ist die SPD plötzlich ein selbsternannter Rächer der Unterdrückten, die FDP versteht sich als Freiheitskämpfer, und öffentliche Konfrontationen dieser mit den Piraten wird weitestgehend vermieden.

Pressevertreter jeder Sparte tun sich verdammt schwer, die Piratenpartei auch nur zu erwähnen, obwohl diese mittlerweile rund um den Globus vertreten ist, was keine andere Partei bisher geschafft hat!
So müssen die Piraten um jede Erwähnung kämpfen, um in der Öffentlichkeit bekannter zu werden, denn bekannterweise informieren sich (leider) viele der Wähler über einschlägige Blätter, und vertrauen den lieblichen und vorgekauten Meinungen der TV-Landschaft, welche auch nur eigene Ziele verfolgt! So dürften die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten die Piraten fürchten, da die Piraten erklärte Gegner von GEZ-Gebühren sind.
Die privaten Sender wiederherum haben kein Interesse an Berichten mit/über die Piraten, weil das Thema Urheberrechte gerade für die privaten Sender ein äußerst lukrativer Einnahmenbereich darstellt.

Umso einleuchtender ist auch die Haltung des TV-Senders Pro7, speziell des Herrn Stefan Raab, welcher in seiner kommenden Sendung am 26. September 2009 “TV TOTAL BUNDESTAGSWAHL” sich beharrlich weigert, auch den Piraten einen Platz zu gewähren.

Begründung:
“Spitzenkandidaten einer jeden Partei, welche DERZEIT im Bundestag vertreten ist”

Gleichermaßen wirbt ProSieben-Geschäftsführer Thilo Proff: “Laut Statistischem Bundesamt geht jeder dritte Wahlberechtigte unter 30 Jahren nicht zur Wahl. Als erfolgreichster TV-Sender der jungen Mediengeneration will ProSieben genau diese Altersgruppe motivieren, von ihrem Wahlrecht als wichtigstem Instrument der Demokratie Gebrauch zu machen.”

Da sieht man mal die Scheinheiligkeit in voller Bandbreite!
Auf der einen Seite soll mit dieser Spaßsendung (als mehr kann man diese nach dieser Aussage nicht mehr betrachten, denn sie knüpft lückenlos an der jahrzehntelangen Tradition an, die Bürger nur soweit zu informieren, wie man selbst davon profitieren kann) der Erst- und Nichtwähler angesprochen werden, aber andererseits versucht man diesen, die traditioniellen Parteien als die einzigsten wählbaren Parteien zu verkaufen.

Pro7 scheint das Internet ebenso wenig begriffen zu haben, wie unsere Altpolitiker, die lieber die Freiheit jedes einzelnen Bürgers opfern, um für den Staat noch mehr Sicherheit zu schaffen, und noch mehr Überwachung einzuführen!

Die Piraten bedauern die undemokratische Haltung von Pro7 und verurteilen das als bewusste Beeinflussung der Erst-, Nicht- und Altwähler. Auch aus dem Hintergrund, dass bei Wahlkämpfen jede Partei gleich zu behandeln ist, ist die Entscheidung von Pro7 nicht erklärbar und auch nicht zu akzeptieren!

Im Forum von TV TOTAL gibt es bereits mehrere Threads, in welchen heiss zu der Entscheidung diskutiert wird.

Wir fordern Pro7 und auch Stefan Raab hiermit nochmals auf, auch den Piraten einen Platz zu stellen, da die Piraten über soviel Popularität verfügen, dass ein Einzug in den Bundestag mittlerweile realistischer ist, als dass die traditionellen Parteien auch nur ein einziges Wahlversprechen nach der Wahl einhalten!

(Hier gibt es weitere Informationen zum Thema)

BB RADIO ist seit einer Woche mit einer großen Presse-Aktion in ganz Brandenburg unterwegs. Tacho Tim, der Chaot der BB RADIO Morgenshow, wird für etwa 3 Wochen in einem Container eingesperrt leben. Grund: Der Chef hat ihn ausquartiert, weil er immer zu spät zur Arbeit kommt, die Kolleginnen anbaggert und überall einschläft. Jeden Tag steht sein kleines zu Hause in einer anderen Brandenburger Stadt. Am Mittwch (16.09) sind wir in Strausberg. In jeder Stadt wird es eine Stadtwette geben, deren Ergebnis darüber entscheidet, ob Tim für ein paar Stunden aus dem Container raus darf oder eben nicht. Strausberg muss es schaffen, dass mindestens 500 Strausberger per Muskelkraft den Straussee überqueren. Gewinnt Strausberg die Wette sponsert BB RADIO 500 Euro an die Jugendfeuerwehr.

Und nun die Überraschung.
Ich werde mit einem gelben Minigummiboot nebst Piratenflagge versuchen, das andere Ende des Straussees zu erreichen, ohne mir nasse Füße zu holen!

Ich hoffe, dass das Gummiboot (Länge 2m) mitmacht und mich nicht im Stich lässt – Informationsflyer habe ich selbstverständlich auch mit dabei.

Es wäre schön, wenn jemand mal ein paar nette Fotos davon machen könnte.

Ich werde bereits ab 6:00 Uhr am Start sein, Start ist wohl die stadtseitige Anlegestelle der Fähre.

UPDATE 6:15 Uhr:
Um 6:00 Uhr war gerade noch nichts zu sehen – ich werde gegen 8:00 Uhr erneut dort aufschlagen.

UPDATE 9:15 Uhr:
Ich war dabei. ^^

Jedoch ist ein klitzekleines Kindergummiboot alles andere als geeignet, einen See zu überqueren, während die Flagge wedelt – ich musste diese leider wieder einholen, denn sonst wäre ich nicht an der Anlegestelle der Fähre angekommen, sondern am Nordende des Sees.

Die Startnummer verrät, dass ich relativ zeitig dort war – direkt mit dem Bürgermeister H.-P. Thierfeld, welcher die Fähre schwimmenderweise zum anderen Ende schob.

Es ist auch möglich, die Fähre auf den Seilen zu schieben – man muss also weder schwimmen noch rudern.

Also liebe Strausberger, rein in die Schluffen und mitgemacht – es springt ein kleiner Bonus für die Strausberger Jugendfeuerwehr dabei heraus, wenn denn genug Leute mitmachen!

Und folgend noch zwei oder drei Bilder (das klitzekleine, qietschgelbe Gummiboot am Zaun war mein Tatwerkzeug) ^^

Und hier noch ein kleiner Mitschnitt: BB-Radio-Mitschnitt (mp3, 1.40MB)

Ahoi Piraten.
Morgen findet in Bad Liebenwerda sowie in Senftenberg eine öffentliche Plakatkleisteraktion statt, zu welcher jeder aufgerufen ist, teilzunehmen.

Hier der Originalaufruf:

Wie ihr sicher wisst, machen wir bisher sehr wenig Werbung… Deswegen ist morgen eure Mithilfe dringend gefragt:

Wir machen eine
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öffentliche Plakat-Kleisteraktion
MORGEN, 15.09.09
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in Bad Liebenwerda und Senftenberg (ggf. auch Cottbus, wenn die Genehmigung noch rechtzeitig kommt).

Autotransport ab Dresden und ggf. aus Brandenburger Orten (z.B. Cottbus) wird organisiert.

Bitte meldet euch alle per Mail und Telefon bei
André Stüwe
Telefon : 0351-4266629
Handy : 01522-9854726
( http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Nobodystranger )

und gebt ihm unter dem Stichwort “Plakat-Kleisteraktion” eure Kontaktdaten (Name, Wohnort, Telefon) durch.

–

Für alle, die morgen wirklich nicht können: Die nächsten Tage geht es mit Infoständen und Straßenwerbeaktionen weiter!

Auch Plakate müssen aufgehängt werden in ganz Südbrandenburg (genauer unter:
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Wahlplakatierung
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Wahlkampf_%C3%9Cbersicht_Gemeinden)

Deswegen meldet euch bei André, wenn ihr irgendwann in den nächsten 2 Wochen mitmachen könnt
(Stichwort “Piratenwerbung Brandenburg” und halt dazusagen, wann und wo ihr helfen könnt. Wir organisieren auch Autotransporte. Wenn ihr ein Auto habt, sagt uns, wann ihr dies für unsere Aktionen nutzen könntet)

Denkt dran: es ist wichtig… Jetzt ist unsere Chance!

Viele Grüße,

Johannes aus Dresden

Dieser Aufruf wurde nochmals per eMail bestätigt.
Zu o.g. Telefonnummer kann alternativ auch folgende eMail-Adresse genutzt werden: johannes . sperling @ gmx . de

Wer morgen also Zeit, Lust und evtl. ein Gefährt zur Verfügung hat, bitte umgehend melden!

Auch die Strausberger Altstadt ist nun von den Piraten MOL geentert bzw. plakatiert worden.

So stellen die Piraten auf der Großen Straße an 4 Stellen ihre Grundsätze dar (mehr Plakatplatz ist dank Frau Dr. Sibylle Bock, SPD, nicht mehr vorhanden), genauso 1x in der Georg-Kurtze-Str sowie 1x in der Predigergasse.